Medienanfragen

Cornel Borbély: In Wirtschaftsstrafverfahren zeigen sich jüngst Tendenzen, Beschuldigten einen Maulkorb aufzuerlegen. Konkret untersagt die Staatsanwaltschaft den Beschuldigten, und deren Verteidigern, Informationen aus dem Strafverfahren mit Drittpersonen zu teilen. Und dies strikte und für die gesamte Dauer des Prozesses. Dieses neuere Phänomen dürfte im Sinne des Schutzes von Involvierten wohl meist gut gemeint sein, missachtet aber essenzielle Grundsätze des Strafprozesses.

Cornel Borbély: Den elementaren Grundsatz des Beschleunigungsgebots, wonach ein Strafverfahren innert angemessener Frist durchzuführen wäre, ist sowohl in der Bundesverfassung wie auch in der Menschenrechtskonvention fixiert. Effizienz ist gefordert. Die Strafprozessordnung geht noch weiter und verlangt eine unverzügliche Anhandnahme und einen Verfahrensabschluss ohne begründete Verzögerung. Die Praxis sollte alles daran setzen, diesen Anforderungen gerecht zu werden.

Im Prozess legen die Verteidiger neue Beweise vor. Cornel Borbély: Zahlreiche Glieder in der Argumentationskette der Anklage fehlen. Die Anklage basiert auf lebensfremden Hypothesen, jede Behauptung kann einfach widerlegt werden.  

Polizeikorps unter Schock, innert kurzer Zeit haben sich zwei Stadtpolizisten in Winterthur das Leben genommen. Mehrere Quellen berichten von einem schlechten Betriebsklima. Im Zentrum der Kritik steht die Führung. Cornel Borbély: «Wir fordern von Politik und Polizeiführung eine lückenlose und umfassende Aufklärung»  

Bundesrat Parmelin betraut Cornel Borbély mit der Untersuchung gegen die Dreisterngeneräle. Der Zürcher Ex-Staatsanwalt gilt als Aufklärer ohne Furcht vor hohen Tieren. Bei der FIFA war er so hartnäckig, dass er als Chefermittler weggeputscht wurde. Nun führt Borbély unter Hochdruck Befragungen durch.

Cornel Borbély spricht in seinem Bericht von dem dringenden Verdacht, dass dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs nicht Genüge getan wurde.

Borbély’s Untersuchungskammer hat grosse Erfolge erzielen können und mit der Anklage von über 70 Sportfunktionären Sportgeschichte schreiben müssen. Besonders hervorgehoben wurde, dass der Faktor Mensch – wie überall – eine entscheidende Rolle spiele. So könne man alles regulieren, wenn jedoch Menschen ein System umgehen wollen, stösst ein System schnell an Grenzen. Cornel Borbély wies ferner darauf hin, dass Ethik im Sport ein sehr weites Feld umfasse. Insbesondere die Vorgänge im Kindersport müssten mehr beobachtet werden.

Die beiden früheren Vorsitzenden der Ethikkommission des Internationalen Fußball-Verbandes, Hans-Joachim Eckert und Cornel Borbély, haben ein Beratungsunternehmen mit Sitz in der Schweiz gegründet. Mit von der Partie ist auch der Münchner Kommunikationsexperte Marc Tenbücken.

Der Zürcher Anwalt Cornel Borbély, führt im Auftrag von Parmelin die Administrativuntersuchung durch. Und da fährt der VBS-Chef erstaunlich grobes Geschütz auf, denn Borbély ist eine Grösse: Der ehemalige Zürcher SVP-Staatsanwalt für Wirtschaftsdelikte leitete die Untersuchungskammer der Fifa-Ethikkommission. Er ermittelte gegen hohe Funktionäre des Weltfussballverbands, unter anderem gegen Franz Beckenbauer. Borbély gehört aber seit langem auch der Militärjustiz an. Derzeit als stellvertretender Chef der Militärjustiz der Luftwaffe.

The investigator, Cornel Borbély, also recommended that the football official’s provisional suspension, which was to expire Tuesday, be extended by 45 days, and that he be fined 100,000 Swiss francs (about $99,000). The judge of the ethics committee, Hans-Joachim Eckert, will issue a final ruling on the recommended punishment.

Der stete Firmenzuwachs im Kanton Luzern führt zu vermehrten Abklärungen, auch im Bereich Deliktsbekämpfung. Der Aufbau einer Spezialabteilung für Wirtschaftsdelikte dient allen Verfahrensbeteiligten und schliesslich insbesondere dem Wirtschaftsstandort Luzern.

(Teil 1: Stellungnahme zum Wirtschaftsstrafverfahren des Kantons Nidwalden | Teil 2: Stellungnahme zur Einführung einer Spezialabteilung für Wirtschaftsdelikte)

The report, led by U.S. lawyer Michael Garcia, with help from Swiss attorney Cornel Borbély, will be released.